Sehr geehrte Damen und Herren

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich, auch im Namen der UWG, beim Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Schöppingen für die in 2011 erbrachten Leistungen bedanken und beim Bürgermeister und Kämmerer für die umfassenden Antworten im Rahmen der UWG-HH Klausur.

Danke auch an alle Ratsmitglieder für die gute Zusammenarbeit. Erfreulich ist, dass hier immer das Gemeindewohl im Vordergrund stand. Mitunter, zugegebener Maßen recht selten, gab es andere Sichtweisen, oder es waren parteiliche Vorgaben herauszuhören. Interessanter Weise ist es recht amüsant, welche Beiträge von den Ratsparteien ins Feld geführt werden, je nachdem welche Partei gerade das Land regiert bzw. wer in der Opposition ist.

Hier sind wir als unabhängige Wählergemeinschaft auf Kommunaler- und Kreisebene im Vorteil, wobei es das eine oder andere Mal schade ist, nicht über den „heißen Draht nach oben“ zu verfügen … wenn es diesen Draht überhaupt gibt…. (z.B. bei Landeszuweisungen oder Beschlüsse wie z.B. zur U3 Betreuung und deren Finanzierung).

Die Kürzung bzw. der Wegfall allgemeiner Schlüsselzuweisungen und die ungerechte Umverteilung von Geldern auf Landesebene zugunsten kreisfreier Kommunen – insbesondere im Ruhrgebiet – ereilt uns auch in diesem Jahr. Hier ist auch die einmalige Abmilderungszulage nur schlechtes Make Up. Bisher hatten wir das Glück, aufgrund des noch anhaltenden Wirtschaftsbooms, höhere Steuereinnahmen zu erhalten, dies kann jedoch auch in der Planung 2012 die Lücke auf der Einnahmenseite nicht schließen.

Zum Glück haben wir noch etwas in der Ausgleichsrücklage, so daß uns die Haushaltssicherung noch nicht ereilt. Wie lange wir als Rat die Geschicke der Gemeinde trotz sparsamer Haushaltsführung ohne „Aufsicht“ selbstständig führen können und wie lange wir durch Einnahmen und Entnahme aus der Ausgleichsrücklage noch selbstbestimmend bleiben, hängt vollständig an der zukünftigen Ausrichtung von Bund und Land.

Leider hilft eine Ausgabenpolitik mit Augenmaß allein auf kommunaler Ebene nicht, trotzdem sollten wir diesen Weg nicht verlassen und weiterhin das Ziel haben die Prokopfverschuldung zu senken. (weiterlesen …)