UWG setzt sich für verlässliche Ferienbetreuung während der Sommerferien in Schöppingen ein

2. Februar 2012 - Filed under: Aktuelles,Pressespiegel,Ratsarbeit sleuermann

Die Betreuung von Kindern während der Ferienzeiten stellt für manche Familien und insbesondere für Alleinerziehende eine große Herausforderung dar und ist teilweise nicht leistbar. Etwa 60 Arbeitstage in den Ferienzeiten, stehen ca. 30 Urlaubstage gegenüber. Sobald die Kinder den Kindergarten verlassen, der eine verlässliche Betreuung auch während der Ferienzeiten anbietet, stellt die Organisation der Unterbringung der Kinder ein größeres Problem dar. Die UWG setzt sich dafür ein auch für Kinder bis zum Ende des 6. Schuljahres ein verlässliches Betreuungsangebot besonders für die Sommerferien anzubieten.

Bereits zur Ratssitzung am 12.12.2011 stellte die UWG einen Antrag zur Bedarfsermittlung bezüglich der Ferienbetreuung. Seitens der Gemeinde wird darauf verwiesen, dass für die Gemeinde Schöppingen nur eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen der OGS besteht. Andere gesetzliche Verpflichtungen, eine kommunale Ferienbetreuung einzurichten, gäbe es nicht. Die UWG macht sich dennoch dafür stark, dass eine Bedarfsabfrage nicht nur bei den Eltern der Kinder, die in der OGS betreut werden, sondern sich auf alle Kinder bis einschließlich 6. Schuljahr beziehen sollte. Bei dieser Bedarfsabfrage muss deutlich auf die Kostenpflichtigkeit für eine Ferienbetreuung hingewiesen werden. Zur Zeit werden mehrere Modelle diskutiert. Um eine verlässliche Ferienbetreuung einzurichten, müssen mindestens 10 Kinder angemeldet werden.    (Anträge als PDF) (weiterlesen …)


Haushaltsklausur der UWG Schöppingen – Eggerode

2. Februar 2012 - Filed under: Aktuelles,Pressespiegel,Ratsarbeit sleuermann

Förderung der Bereiche Schule, Jugend sowie Sport- und Vereinsförderung   (Anträge als PDF)

Zur Haushaltberatung 2012 traf sich die UWG am Samstag, 28.01., im Hotel “Alte Post” in Schöppingen. Intensiv wurden das Zahlenwerk HH 2012, sowie aktuelle Anträge beraten. Durch die bereits seit 2011 gekürzten Zuweisungen gibt es nur noch wenig Spielraum für Erhöhungen bzw. Verschiebungen von Mitteln. Einstimmig sehen alle Teilnehmer die Schwerpunkte in den Bereichen Schule, Jugend sowie Sport- und Vereinsförderung. Darüber hinaus wurde der Punkt “Ferienbetreuung” diskutiert, zu dem wir bereits zur RS am 12.12.2011 einen Antrag gestellt haben und zu dem wir einen gesonderten Artikel veröffentlicht haben (siehe auch Artikel oben).

Auf der Ausgabenseite wurden keine Ansätze gefunden, die fehlende Beträge auf der Einnahmenseite kompensieren würden. Somit kann auch in 2012 nur durch Entnahme aus der Ausgleichsrücklage eine Kompensation erfolgen. Erfreulicherweise gibt es in unserer Gemeinde diesen Weg noch und Schöppingen kommt auch in 2012 nicht in die Haushaltssicherung. Auch wie 2011 sollen die geplanten Investitionen im Straßen- Wege und Radwegebau nur umgesetzt werden, wenn angekündigte Zuschüsse auch tatsächlich fließen. Als größte Maßnahme in diesem Jahr steht die Sanierung der Amtsstrasse an, zu der es bereits eine Anwohnerversammlung am Mi, 25.01., gab. Die UWG wird entsprechende Antäge für den Haupt- und Finanzausschuss am 06.02. und die nächste Ratssitzung am 13.02. einreichen. Dort wo Anträge der Einrichtungen und Vereine nicht in gewünschter Höhe im HH 2012 eingestellt werden, wird die UWG durch Spenden aus eigenen Mitteln versuchen zumindest in Teilen auszugleichen.Wir danken Bürgermeister Niehoff und Kämmerer Franzbach, die den Teilnehmern der UWG-Klausurtagung kompetent auf alle Fragen Antworten geben konnten.


UWG Schöppingen-Eggerode – Öffentliche Fraktionssitzung

10. Oktober 2011 - Filed under: Aktuelles,Pressespiegel,Termine sleuermann

Am Dienstag  den 11.Oktober trifft sich die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) für Schöppingen-Eggerode zu ihrer Fraktionssitzung um 20 Uhr im Neuen Rathaus (Sitzungssaal). An Kommunalpolitik interessierte Bürgerinnen und Bürger (von Jung bis Alt) sind herzlich eingeladen daran teilzunehmen. Fragen und Anregungen werden gerne entgegengenommen und es besteht die Möglichkeit ihre Ratsvertreter näher kennenzulernen. Wer Interesse hat kann gerne der UWG beitreten, die Mitgliedschaft ist kostenlos. Wir würden uns freuen neue Gesichter jeglichen Alters in unserer Runde aufnehmen zu können, um sie an die Kommunalpolitik heranzuführen. Es besteht kein Parteienzwang aus Land und Bund.


Haushaltsrede der UWG zum Haushalt 2011

23. Februar 2011 - Filed under: Aktuelles,Pressespiegel,Ratsarbeit sleuermann

Sehr geehrte Damen und Herren!

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich im Namen der UWG beim Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Schöppingen für die Leistungen in 2010 bedanken und dem Bürgermeister und dem Kämmerer für die umfassenden Antworten im Rahmen der UWG-HH Klausur, die keine Fragen offen ließen.

Dank auch an alle Ratsmitglieder für die gute Zusammenarbeit in 2010. Erfreulich ist, dass hier das Gemeindewohl im Vordergrund stand, wenn auch ab und zu parteiliche Vorgaben herauszuhören waren. Je nachdem welche Partei gerade im Land oder Bund an der Macht ist, wird die Arbeit der Regierung als gut oder bei Wechsel als schlecht bezeichnet. Hier sind wir als unabhängige Wählergemeinschaft auf Kommunaler- und Kreisebene klar im Vorteil.

Was uns die Zukunft bringen wird kann nur erahnt werden, sollte uns aber nicht entmutigen, uns auch weiterhin mit vollem Engagement gemeinsam für das Wohl der Gemeinde und dessen Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Wie lange wir als Rat die Geschicke der Gemeinde ohne „Aufsicht“ durch die Regularien einer Haushaltssicherung selbstständig führen können und wie lange wir durch Einnahmen und Entnahme aus der Ausgleichsrücklage noch selbstbestimmend bleiben, hängt vollständig an der zukünftigen Ausrichtung von Bund und Land NRW ab. Leider wurden die Änderungsvorschläge zum Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) völlig einseitig umgesetzt. Die Vorschläge des Ifo-Institut-Gutachtens mit positiver Auswirkung auf den ländlichen Raum wurden gar nicht zum Ansatz gebracht. Man hat seitens der Landesregierung nur die aufgegriffen, die den Ballungsgebieten zugute kommen, dort wo man seine große Wählerschaft sieht.

Dem Münsterland bring dies in Summe ein Minus von ca. 55 Mio. Euro, runtergebrochen bedeutet dies für den Kreis Borken ca. 10 Mio Euro Minus und für Schöppingen fast 1 Mio Euro.
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Haushaltsrede der UWG zum Haushalt 2010

23. Februar 2010 - Filed under: Aktuelles,Ratsarbeit sleuermann

Sehr geehrte Damen und Herren!

Nach Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements in 2009 ist es der Gemeinde mit der 1. Fortschreibung wieder gelungen, einen gut gegliederten, verständlichen „Haushaltsplan 2010“ zeitnah vorzulegen.

Darüber hinaus haben Bürgermeister und Kämmerer während der UWG HH Klausur alle Fragen beantwortet und die eine oder andere Anregung aus unserer Runde mitgenommen.

Im Namen der UWG möchte ich mich beim Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Schöppingen für die Leistungen in 2009 bedanken.

Das die Personalausgaben der Gemeinde weiterhin unter denen vergleichbarer Kommunen liegen ist erfreulich und nur durch eine hohe Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und deren Engagement zu erreichen.

Dank auch an alle Ratsmitglieder alt und neu für die gute Zusammenarbeit in 2009, die mit dem tragischen Tod von Kevin und der dadurch entfachten Diskussion zur ZUE auf eine harte Probe gestellt wurde. (weiterlesen …)


Aussegnungshalle, Überplanung Mühlenwall und ASC-Kunstrasenplatz waren nur einige Themen der ganztägigen UWG-Haushaltsplanberatungen 2010

2. Februar 2010 - Filed under: Aktuelles,Pressespiegel,Ratsarbeit sleuermann

Haushaltsberatung in der Brüningsmühle

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen seitens der UWG Schöppingen Eggerode am Samstag, 30. Januar sind der Bau einer Aussegnungshalle, die Überplanung des innerstädtischen Parkplatzes am Mühlenwall sowie der ASC-Kunstrasenplatz wesentliche Themen gewesen.

Seitens der Verwaltung wurde eine Zusammenstellung über die Kosten für den Bau einer Aussegnungshalle umliegender Gemeinden erarbeitet. Da es sich um eine Investition handelt, die über Gebühren finanziert werden muss, würde sich solch eine Maßnahme auf die Bestattungskosten auswirken. Bei einem geschätzten Finanzvolumen von 400.000 € kämen Mehrkosten von ca. 750 € pro Bestattung auf die Bürger und Bürgerinnen zu. Ein Thema, was in den nächsten Ratssitzungen intensiv zu beraten ist.

Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Frage nach der langfristigen Überplanung des Parkplatzes am Mühlenwall. Diese wird als dringend erforderlich angesehen, um eine attraktive innerstädtische Parkmöglichkeit auch für Dauerparker zu schaffen. Dazu ist eine ausreichende Beleuchtung und Befestigung notwendig. In diesem Zusammenhang wurde auch die Möglichkeiten einer Folgenutzung des alten Wohnhauses Brummelte angesprochen, das im letzten Jahr zusammen mit der Parkplatzfläche durch die Gemeinde erworben wurde.

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