Sehr geehrte Damen und Herren!

Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich im Namen der UWG beim Bürgermeister und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Schöppingen für die Leistungen in 2010 bedanken und dem Bürgermeister und dem Kämmerer für die umfassenden Antworten im Rahmen der UWG-HH Klausur, die keine Fragen offen ließen.

Dank auch an alle Ratsmitglieder für die gute Zusammenarbeit in 2010. Erfreulich ist, dass hier das Gemeindewohl im Vordergrund stand, wenn auch ab und zu parteiliche Vorgaben herauszuhören waren. Je nachdem welche Partei gerade im Land oder Bund an der Macht ist, wird die Arbeit der Regierung als gut oder bei Wechsel als schlecht bezeichnet. Hier sind wir als unabhängige Wählergemeinschaft auf Kommunaler- und Kreisebene klar im Vorteil.

Was uns die Zukunft bringen wird kann nur erahnt werden, sollte uns aber nicht entmutigen, uns auch weiterhin mit vollem Engagement gemeinsam für das Wohl der Gemeinde und dessen Bürgerinnen und Bürger einzusetzen.

Wie lange wir als Rat die Geschicke der Gemeinde ohne „Aufsicht“ durch die Regularien einer Haushaltssicherung selbstständig führen können und wie lange wir durch Einnahmen und Entnahme aus der Ausgleichsrücklage noch selbstbestimmend bleiben, hängt vollständig an der zukünftigen Ausrichtung von Bund und Land NRW ab. Leider wurden die Änderungsvorschläge zum Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) völlig einseitig umgesetzt. Die Vorschläge des Ifo-Institut-Gutachtens mit positiver Auswirkung auf den ländlichen Raum wurden gar nicht zum Ansatz gebracht. Man hat seitens der Landesregierung nur die aufgegriffen, die den Ballungsgebieten zugute kommen, dort wo man seine große Wählerschaft sieht.

Dem Münsterland bring dies in Summe ein Minus von ca. 55 Mio. Euro, runtergebrochen bedeutet dies für den Kreis Borken ca. 10 Mio Euro Minus und für Schöppingen fast 1 Mio Euro.
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